Handelsrechteliche Normen (Gesetze und Verordnungen)

Das Handelsrecht regelt die Rechtsbeziehungen von Kaufleuten und Unternehmen und ist sowohl national als auch international von großer Bedeutung. Im Folgenden werden die wesentlichen Gesetze und Verordnungen mit Bezug zum Handelsrecht in Deutschland, ausgewählten europäischen Staaten, dem Vereinigten Königreich, der Europäischen Union sowie weltweit in wichtigen Staaten dargestellt.

1. Deutschland

Handelsgesetzbuch (HGB): Das HGB bildet die zentrale Rechtsquelle des deutschen Handelsrechts. Es regelt unter anderem den Kaufmannsbegriff, Handelsgesellschaften, Handelsgeschäfte und das Handelsregister. Beispielsweise definiert § 1 HGB den Kaufmann und § 343 HGB das Handelsgeschäft.

Gesetze im Internet

Gewerbeordnung (GewO): Die GewO enthält Vorschriften zur Ausübung eines Gewerbes, einschließlich Anmeldepflichten und Betriebsvorschriften. Sie ist für alle Gewerbetreibenden relevant und ergänzt das HGB.

Insolvenzordnung (InsO): Die InsO regelt das Insolvenzverfahren für Unternehmen und Privatpersonen. Sie ist von Bedeutung, wenn ein Unternehmen zahlungsunfähig wird.

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG): Das UWG schützt Mitbewerber, Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen.

2. Europäische Union

Verordnungen: EU-Verordnungen sind unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gültig. Beispielsweise regelt die Verordnung (EU) 2015/1843 Verfahren zur Ausübung der Rechte der Union nach internationalen Handelsregeln.

EUR-Lex

Richtlinien: EU-Richtlinien müssen von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden. Ein Beispiel ist die Richtlinie 2000/31/EG über den elektronischen Geschäftsverkehr, die den Binnenmarkt für Online-Dienste regelt.

3. Vereinigtes Königreich

Companies Act 2006: Dieses Gesetz ist die Hauptquelle des Gesellschaftsrechts im Vereinigten Königreich und regelt die Gründung, Verwaltung und Auflösung von Unternehmen.

Sale of Goods Act 1979: Dieses Gesetz regelt den Verkauf von Waren und legt die Rechte und Pflichten von Käufern und Verkäufern fest.

4. Frankreich

• Code de commerce: Der französische Handelskodex regelt das Handelsrecht, einschließlich Handelsgesellschaften, Handelsgeschäfte und Insolvenzrecht.

5. Italien

• Codice Civile: Das italienische Zivilgesetzbuch enthält umfangreiche Bestimmungen zum Handelsrecht, insbesondere in den Büchern V und VI, die das Gesellschaftsrecht und Handelsverträge behandeln.

6. Spanien

• Código de Comercio: Der spanische Handelskodex regelt das Handelsrecht, einschließlich Handelsgesellschaften, Handelsgeschäfte und Seehandel.

7. Vereinigte Staaten von Amerika

• Uniform Commercial Code (UCC): Der UCC ist ein einheitliches Handelsgesetzbuch, das in den meisten US-Bundesstaaten übernommen wurde und den Handel mit Waren, Banktransaktionen und Sicherheiten regelt.

8. China

Company Law: Dieses Gesetz regelt die Gründung, Struktur und Verwaltung von Unternehmen in China.

Contract Law: Das Vertragsgesetz Chinas regelt die Rechte und Pflichten aus Verträgen, einschließlich Handelsverträgen.

9. Japan

• Commercial Code (Shōhō): Der japanische Handelskodex regelt das Handelsrecht, einschließlich Handelsgesellschaften, Handelsgeschäfte und Seehandel.